Terms of service
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Alice Juwelier
Stand: 06.07.2026
Online bestellen:
§ 1 Anwendungsbereich & Anbieteridentifikation
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Personalisierte Ware
§ 4 Warenversand
§ 5 Datenschutz-Erklärung
§ 6 Widerrufsrecht
§ 7 Zahlung
§ 8 Garantie und Haftung
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Schadensersatz
§ 11 Batteriegesetz
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
§ 13 Informationen für Kunden
§ 14 weitere Reglungen
§ 1 Anwendungsbereich & Anbieteridentifikation
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge über den Verkauf von Waren, die zwischen der
Alice Juwelier
Neumarkt 2–4
50667 Köln
Deutschland
(nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über unseren Online-Shop geschlossen werden.
(2) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung dieser AGB.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
2. Anbieter
Alice Juwelier
Neumarkt 2–4
50667 Köln
Deutschland
Telefon: +49 (0)221 27744117
E-Mail: info@juwelier-alice.de
Registergericht: Amtsgericht Köln
Geschäftsführer: Dogan Yamaci
3. Kundenkreis
(1) Unser Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
5. Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB werden Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten einschließlich dieser AGB in Textform (z. B. per E-Mail). Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Soweit ein Kundenkonto besteht, können Bestellungen dort eingesehen werden.
6. Preise
Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern keine versandkostenfreie Lieferung angeboten wird.
7. Anwendbarkeit
Diese AGB gelten ausschließlich für Bestellungen, die über den Online-Shop von Alice Juwelier abgeschlossen werden. Für Verträge, die ausschließlich in unseren Geschäftsräumen geschlossen werden, finden diese AGB nur Anwendung, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 2 Vertragsschluss
1. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf der im Online-Shop angebotenen Waren. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
2. Bestellvorgang
(1) Der Kunde kann Produkte unverbindlich auswählen und durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb legen.
(2) Über die Schaltfläche „Zur Kasse“ gelangt der Kunde in den Bestellprozess. Dort werden sämtliche für die Bestellung erforderlichen Daten abgefragt. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde sämtliche Eingaben jederzeit überprüfen, ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
(3) Mit Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“, „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.
3. Zustandekommen des Vertrages
(1) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt lediglich den Zugang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar.
(2) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden ausdrücklich durch eine Auftrags- oder Versandbestätigung in Textform annehmen oder die bestellte Ware an den Kunden versenden.
(3) Erfolgt innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung weder eine Annahmeerklärung noch eine Auslieferung der Ware, gilt das Angebot als abgelehnt. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
4. Vertragsspeicherung
Der Vertragstext wird von uns unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, können die Bestelldaten dort eingesehen werden.
5. Verfügbarkeit der Ware
Sollte ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht verfügbar sein und wir die Ware trotz sorgfältiger Planung nicht liefern können, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6. Vertragssprache
Der Vertrag wird ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
§ 3 Personalisierte Ware
1. Individuelle Anfertigungen
Für Waren, die nach den individuellen Wünschen oder Vorgaben des Kunden angefertigt, bearbeitet oder personalisiert werden (insbesondere Gravuren, Sonderanfertigungen oder individuell konfigurierte Schmuckstücke), ist der Kunde verpflichtet, sämtliche für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Angaben vollständig und richtig bereitzustellen.
Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der übermittelten Daten, insbesondere hinsichtlich Schreibweise, Maße, Texte, Zahlen, Symbole oder sonstiger Gestaltungsvorgaben. Nach Produktionsbeginn können Änderungen oder Korrekturen grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden.
2. Rechte Dritter
Der Kunde versichert, dass die von ihm übermittelten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Persönlichkeits- oder sonstige Schutzrechte verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
Sollten aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte Ansprüche Dritter gegen uns geltend gemacht werden, stellt der Kunde uns auf erstes Anfordern von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen, Schäden, Kosten und erforderlichen Rechtsverfolgungskosten frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Für Verträge über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Dies gilt insbesondere für individuell gravierte Schmuckstücke, Sonderanfertigungen sowie nach Kundenvorgaben hergestellte oder bearbeitete Waren.
4. Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt. Mängel, die auf fehlerhaften oder unvollständigen Vorgaben des Kunden beruhen, begründen jedoch keine Gewährleistungsansprüche gegenüber Alice Juwelier.
5. Produktionsbedingte Abweichungen
Bei handgefertigten oder individuell angefertigten Schmuckstücken können geringfügige, handwerksbedingte Abweichungen hinsichtlich Form, Farbe, Materialstruktur, Gravur oder Maß auftreten. Soweit diese Abweichungen für den Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen, stellen sie keinen Sachmangel dar.
§ 4 Warenversand
1. Liefergebiet
Wir liefern innerhalb Deutschlands sowie in die auf unserer Website aufgeführten Länder. Die jeweils verfügbaren Lieferländer werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.
2. Versand innerhalb Deutschlands
Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist, erfolgt der Versand der Ware in der Regel innerhalb von drei Werktagen nach Vertragsschluss. Bei vereinbarter Vorauszahlung beginnt die Frist mit Eingang des vollständigen Kaufpreises.
Sämtliche Lieferzeiten verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, unvorhersehbarer Lieferengpässe oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände bleiben vorbehalten. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Die Zustellung innerhalb Deutschlands erfolgt in der Regel innerhalb von ein bis drei Werktagen nach Übergabe der Sendung an das beauftragte Versandunternehmen.
Ab einem Bestellwert von 50,00 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Unterhalb dieses Bestellwertes berechnen wir Versandkosten in Höhe von 4,99 €.
3. Internationaler Versand
Für Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgt der Versand ebenfalls innerhalb von drei Werktagen, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts Abweichendes angegeben ist.
Die Lieferzeit beträgt je nach Zielland in der Regel drei bis sieben Werktage.
Die Versandkosten für internationale Lieferungen betragen pauschal 13,99 €, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes ausgewiesen wird.
4. Teillieferungen
Soweit dem Kunden zumutbar, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden keinen erheblichen Mehraufwand verursachen. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.
5. Lieferverzögerungen
Sollte sich die Lieferung aufgrund von Umständen verzögern, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Arbeitskämpfen, Lieferengpässen oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, verlängern sich die Lieferfristen für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
Wir werden den Kunden über erhebliche Lieferverzögerungen unverzüglich informieren.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
6. Nichtverfügbarkeit der Ware
Sollte eine bestellte Ware ausnahmsweise dauerhaft nicht verfügbar sein und wir diese trotz ordnungsgemäßer Disposition nicht beschaffen können, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten.
In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel erstattet.
7. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person auf den Kunden über.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, wird der Kunde gebeten, solche Schäden möglichst unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren und uns hierüber zeitnah zu informieren.
Die Nichtbeachtung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
§ 5 Datenschutz-Erklärung
1. Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG), soweit dieses Anwendung findet.
2. Datenschutzerklärung
Ausführliche Informationen über Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die dem Kunden zustehenden Rechte finden sich in unserer gesonderten Datenschutzerklärung.
Diese ist jederzeit über unsere Website abrufbar und bildet keinen Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Zahlungsdienstleister und Dienstleister
Soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist, werden personenbezogene Daten an sorgfältig ausgewählte Dienstleister weitergegeben. Hierzu gehören insbesondere Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, Hosting- und IT-Dienstleister sowie weitere Auftragsverarbeiter oder eigenständig Verantwortliche, soweit dies gesetzlich zulässig oder für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.
Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich im erforderlichen Umfang und auf Grundlage der jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
4. Betroffenenrechte
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch nach Maßgabe der DSGVO zu. Darüber hinaus besteht das Recht, eine Beschwerde bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde einzureichen.
Einzelheiten hierzu sind in unserer Datenschutzerklärung beschrieben.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen sowie bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) gegenüber:
Alice Juwelier
Neumarkt 2–4
50667 Köln
Deutschland
E-Mail: info@juwelier-alice.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir sämtliche erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Eingang des Widerrufs.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass die Ware zurückgesandt wurde – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Abgabe der Widerrufserklärung zurückzusenden oder zu übergeben.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern nichts anderes vereinbart wurde oder die gelieferte Ware mangelhaft ist.
Für einen Wertverlust der Ware muss der Verbraucher nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht in den gesetzlich geregelten Fällen des § 312g BGB, insbesondere bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
Muster-Widerrufsformular
Dem Kunden wird das gesetzliche Muster-Widerrufsformular im Rahmen der Widerrufsbelehrung zur Verfügung gestellt. Die Verwendung dieses Formulars ist freiwillig und keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchten, füllen Sie bitte das folgende Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An:
Alice Juwelier
Neumarkt 2-4
50667 Köln
E-Mail: info@juwelier-alice.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (__________) den von mir/uns (_________) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (___________)/die Bereistellung der folgenden Dienstleistung (___________)
Bestellnummer:
Bestellt am (________) / Erhalten am (_______)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
§ 7 Zahlung
1. Fälligkeit der Zahlung
Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig, sofern im Rahmen des Bestellprozesses keine abweichende Zahlungsweise vereinbart wurde.
2. Verfügbare Zahlungsarten
Dem Kunden stehen ausschließlich die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Hierzu können insbesondere gehören:
- PayPal
- Shopify Payments
- Visa
- Mastercard
- American Express
- Apple Pay
- Google Pay
- Shop Pay
- Klarna (soweit verfügbar)
- weitere im Checkout angezeigte Zahlungsarten
Ein Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten für bestimmte Bestellungen oder Lieferländer auszuschließen oder nur eingeschränkt anzubieten.
3. Zahlungsabwicklung
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten sowie die Durchführung der Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Datenschutzbestimmungen und Vertragsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Bei Auswahl bestimmter Zahlungsarten, insbesondere Rechnungskauf oder Ratenkauf, kann der jeweilige Zahlungsdienstleister eine Identitäts- oder Bonitätsprüfung nach den gesetzlichen Bestimmungen durchführen. Hierauf haben wir keinen Einfluss.
4. Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Wir sind insbesondere berechtigt, Verzugszinsen sowie gegebenenfalls weitere gesetzlich zulässige Verzugsschäden geltend zu machen.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Näheres regelt § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 8 Garantie und Haftung
1. Gesetzliche Gewährleistungsrechte
Für sämtliche über unseren Online-Shop erworbenen Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels richten sich die Rechte des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB.
2. Nacherfüllung
Im Falle eines Mangels sind wir berechtigt, nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu leisten, soweit gesetzlich nichts Abweichendes bestimmt ist.
Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie dem Kunden unzumutbar, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Minderung, Rücktritt sowie gegebenenfalls Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu.
3. Produktdarstellungen
Die Darstellung der Waren im Online-Shop erfolgt mit größtmöglicher Sorgfalt.
Geringfügige, insbesondere technisch bedingte Abweichungen hinsichtlich Farbe, Form, Struktur, Materialbeschaffenheit oder Größe können aufgrund unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen, fotografischer Aufnahmen oder handwerklicher Fertigung auftreten und stellen keinen Sachmangel dar, sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
4. Handgefertigte Schmuckstücke und Naturmaterialien
Bei Schmuckstücken aus Edelmetallen, Edelsteinen, Diamanten, Perlen oder anderen Naturmaterialien können material- und fertigungstypische Unterschiede auftreten.
Solche geringfügigen Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und die Gebrauchstauglichkeit oder den Wert der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen.
5. Haftung
Wir haften unbeschränkt
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- sowie in allen Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
6. Herstellergarantien
Soweit für einzelne Produkte eine freiwillige Herstellergarantie besteht, ergeben sich deren Inhalt, Umfang und Voraussetzungen ausschließlich aus den jeweiligen Garantiebedingungen des Herstellers.
Etwaige Herstellergarantien bestehen neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten und schränken diese weder ein noch ersetzen sie diese.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag unser Eigentum.
Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln.
Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat dieser uns unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, insbesondere im Falle einer Pfändung oder sonstigen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.
Ist der Kunde Unternehmer, ist eine Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zulässig. In diesem Fall tritt der Unternehmer bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt bis auf Widerruf zur Einziehung der Forderung berechtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
Die gesetzlichen Vorschriften über den Eigentumsvorbehalt bleiben im Übrigen unberührt.
§ 10 Schadensersatz
1. Produktinformationen
Die im Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen, Abbildungen, Maße, Gewichtsangaben und sonstigen Informationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Geringfügige Abweichungen aufgrund technischer Darstellungen, handwerklicher Fertigung oder materialbedingter Eigenschaften bleiben vorbehalten, soweit sie für den Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen.
2. Pflege und Gebrauch
Schmuckstücke, Uhren sowie sonstige Waren sind entsprechend den jeweiligen Material- und Pflegehinweisen zu behandeln.
Insbesondere können Chemikalien, Kosmetika, Parfüm, Chlor, Salzwasser, starke Temperaturschwankungen, mechanische Belastungen oder unsachgemäße Reinigung zu Veränderungen oder Beschädigungen führen.
Der Kunde wird gebeten, die von uns oder vom Hersteller bereitgestellten Pflege- und Gebrauchshinweise zu beachten.
3. Unsachgemäße Verwendung
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Verwendung, mangelnde Pflege, natürlichen Verschleiß, normale Abnutzung, eigenmächtige Veränderungen oder Reparaturen durch nicht autorisierte Dritte zurückzuführen sind, bestehen keine Gewährleistungsansprüche, soweit der Mangel hierdurch verursacht wurde.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
4. Sicherheits- und Warnhinweise
Soweit Produkten Sicherheits-, Bedienungs- oder Pflegehinweise beiliegen, sind diese vom Kunden zu beachten. Die Nichtbeachtung solcher Hinweise kann zu einer Beeinträchtigung der Funktion oder Haltbarkeit des Produkts führen.
§ 11 Batteriegesetz
1. Batterien und Akkus
Soweit unsere Waren Batterien oder Akkus enthalten oder mit solchen betrieben werden, weisen wir darauf hin, dass Batterien und Akkus nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen.
Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien einer geeigneten Sammelstelle oder einer kommunalen Rücknahmestelle zuzuführen. Alternativ können Altbatterien unentgeltlich bei uns abgegeben oder an uns zurückgesendet werden.
2. Kennzeichnung
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet.
Unterhalb des Symbols befinden sich gegebenenfalls die chemischen Bezeichnungen der enthaltenen Schadstoffe:
- Pb = Blei
- Cd = Cadmium
- Hg = Quecksilber
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Alice Juwelier und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/CISG).
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
2. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er nach Vertragsschluss seinen allgemeinen Gerichtsstand oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder ist dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in Köln.
Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
3. Erfüllungsort
Soweit gesetzlich zulässig und der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz in Köln.
§ 13 Informationen für Kunden
1. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Kommunikation
Die Kommunikation im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Der Kunde ist verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass er unter dieser erreichbar ist. Änderungen der Kontaktdaten sind uns unverzüglich mitzuteilen.
3. Kundenservice
Bei Fragen zu Bestellungen, Produkten, Reklamationen oder sonstigen Anliegen steht unser Kundenservice während der angegebenen Geschäftszeiten zur Verfügung.
Alice Juwelier
Neumarkt 2–4
50667 Köln
Deutschland
Telefon: +49 (0)221 27744117
E-Mail: info@juwelier-alice.de
4. Gesetzliche Informationspflichten
Die nach den gesetzlichen Vorschriften erforderlichen Informationen zum Fernabsatz, zum Widerrufsrecht, zum Datenschutz sowie zu den wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses sowie auf unserer Website zur Verfügung gestellt.
5. Salvatorischer Hinweis
Sollten einzelne Informationspflichten aufgrund gesetzlicher Änderungen ergänzt oder angepasst werden müssen, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.
§ 14 weitere Reglungen
1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierfür ein berechtigtes Interesse besteht und der Kunde hierdurch nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt wird. Für bereits abgeschlossene Verträge gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
2. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Dies gilt entsprechend für den Fall, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine regelungsbedürftige Lücke enthalten.
3. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.